Die aktuelle Entwicklung der Infektionen mit dem Coronavirus macht es möglich, dass das Sozialgericht den bislang eingeschränkten Geschäftsbetrieb wieder voll aufnimmt. Das wird allerdings - weder aktuell noch in naher Zukunft  - der Normalzustand sein, den wir aus der Zeit vor der Corona-Pandemie kennen. Denn es gilt weiterhin die Hygiene-Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes zu befolgen. Daher stehen die Wahrung räumlicher Distanz, die Vermeidung einer zu hohen Publikumsfrequenz und die Einhaltung von Hygieneregeln im Vordergrund.

 

Die Rechtsantragsstelle ist wie folgt geöffnet:

 

Montag bis Freitag 8.00 Uhr bis 12.00 Uhr

Montag bis Donnerstag 13.00 Uhr bis 15.00 Uhr

Freitag 13.00 bis 14.00 Uhr

 

Anträge und andere Anliegen sollten nach Möglichkeit jedoch schriftlich eingereicht werden.

 

Für alle Sitzungen gilt:

  • Der Aufenthalt im Gerichtsgebäude, insbesondere vor dem Sitzungssaal, sollte auf das Notwendigste beschränkt werden.

  • Alle Verfahrensbeteiligten - Kläger, Bevollmächtigte, Sitzungsvertreter der Beklagten - werden gebeten, das Gerichtsgebäude nach Möglichkeit erst 10 Minuten vor Beginn ihres Termins zu betreten. Die Kammersitzungen und Erörterungstermine sind mit einer ausreichenden Zeitreserve terminiert.

  • Für jeden Sitzungssaal sind gesonderte Wartezonen geschaffen worden. Hier gilt es - wie im gesamten Gerichtsgebäude –  den Sicherheitsabstand von mindestens 1,50 Metern einzuhalten.

  • In den Sitzungssälen werden die Verfahrensbeteiligten so platziert, dass der nach derzeitigem medizinischem Kenntnisstand geforderte Sicherheitsabstand von mindestens 1,50 Metern eingehalten wird.

  • Die Anzahl der Sitzplätze für Besucher im Sitzungssaal ist eingeschränkt. Die maximale Anzahl der im Sitzungssaal anwesenden Personen wird durch die Anzahl der Sitzplätze begrenzt.

  • Soweit Sitzungen der jeweiligen Kammer öffentlich sind, kann vor Beginn der Verhandlung in der eigenen Sache bereits hinten im jeweiligen Sitzungssaal Platz genommen werden.

  • Der Sitzungssaal wird regelmäßig gelüftet.

     

    Weiter gilt:

  • Die Hände sind beim Betreten des Gerichtsgebäudes zu desinfizieren. Weiterhin besteht die Möglichkeit, sich die Hände in den Besuchertoiletten zu desinfizieren.

  • Der Aufzug sollte nur bei dringendem Bedarf benutzt werden.

  • Keinen Zutritt zum Justizgebäude - auch nicht zu Gerichtsverhandlungen unter dem Gesichtspunkt des Öffentlichkeitsgrundsatzes - erhalten Personen:

    • die Symptome einer Corona-Erkrankung zeigen und/oder

    • innerhalb der letzten 14 Tage persönlich Kontakt mit einer Corona-infizierten Person hatten.

  • Besucher (nicht Verfahrensbeteiligte) haben sich in die am Eingang ausliegenden Listen einzutragen.

     

Aufgrund der weiterhin bestehenden besonderen Corona-Gefährdungslage und teilweise beengter  Raumverhältnisse sind alle Sicherheitsmaßnahmen einzuhalten. Alle sind aufgefordert, ihr Verhalten so anzupassen, dass das Risiko einer eigenen Infektion und die Wahrscheinlichkeit einer Übertragung auf andere minimiert werden.

 

 

             Scheer

Präsident des Sozialgerichts